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MEDIEN INTERNET und RECHT

Bundesgerichtshof: Unaufgeforderte Aufschaltung eines gesonderten Wifi-Hotspots bei WLAN-Kunden durch den Telekommunikationsanbieter kann wettbewerbsrechtlich zulässig sein (Do, 25 Apr 2019)
MIR 2019, Dok. 018, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren?
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BGH: Kündigung der Unterlassungsvereinbarung - Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung darstellen (Wed, 17 Apr 2019)
Urteil vom 14.02.2019 - I ZR 6/17 | MIR 2019, Dok. 017 MIR Newsletter abonnieren?
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BGH: Kaffeekapseln - Bei dem Angebot von Kaffeekapseln muss auch den Grundpreis für das in den Kapseln enthaltene Kaffeepulver angegeben werden (Fri, 12 Apr 2019)
Urteil vom 28.03.2019 - I ZR 85/18 | MIR 2019, Dok. 016 MIR Newsletter abonnieren?
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Bundesgerichtshof: Warten auf den EuGH - Verfahren gegen Facebook wegen Datenschutzverstößen im "App-Zentrum" ausgesetzt (Thu, 11 Apr 2019)
MIR 2019, Dok. 015, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren?
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BGH: Fehlende Impressumsangaben - Greift eine Abmahnung unterschiedliche Aspekte einer Wettbewerbshandlung auf, kann sie in vollem Umfang berechtigt sein, wenn nur einer der in der Abmahnung genannten Verstöße vorliegt (Tue, 09 Apr 2019)
Hinweisbeschluss vom 21.11.2018 - I ZR 51/18 | MIR 2019, Dok. 014 MIR Newsletter abonnieren?
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BVerfG: Filesharing und familiäre Beziehungen - Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung der Grundsätze über die sekundäre Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen im Wege des Filesharing über einen Familienanschluss (Wed, 03 Apr 2019)
Beschluss vom 18.02.2019 - 1 BvR 2556/17 | MIR 2019, Dok. 013 MIR Newsletter abonnieren?
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BGH: Analoge Fristenkontrolle 2.0 - Bei einem elektronischen Fristenkalender muss eine Kontrolle durch den Ausdruck der eingegebenen Einzelvorgänge oder eines Fehlerprotokolls erfolgen (Tue, 02 Apr 2019)
Urteil vom 28.02.2019 - III ZB 96/18 | MIR 2019, Dok. 012 MIR Newsletter abonnieren?
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EuGH: Versiegelte Waren?! - Widerrufsrecht besteht beim Fernabsatzkauf einer Matratze auch nach Entfernung einer Schutzfolie (Fri, 29 Mar 2019)
Urteil vom 27.03.2019 - C‑681/17 | MIR 2019, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren?
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Bundesgerichtshof: Werbung für Sportbekleidung mit "olympiaverdächtig" und "olympiareif" kein Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz (Thu, 07 Mar 2019)
MIR 2019, Dok. 010, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren?
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Bundesgerichtshof: HHole (for Mannheim) und PHaradies - Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum (Thu, 28 Feb 2019)
MIR 2019, Dok. 009, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren?
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